Yossi Beilin (Autor). In: Jahrbuch für Internationale Sicherheitspolitik 2004

Caroline Stampfer (Rezensentin)

Laut Analyse des ehemaligen israelischen Justizministers Dr. Yossi Beilin spiele die Frage der Sicherheit Israels in der israelischen Politik eine zentrale Rolle. Seit 1967 gebe es keinen Friedensvertrag, in dem nicht das Thema Sicherheit im Mittelpunkt gestanden wäre. Die Frage der Handhabung der besetzten Gebiete, die gleichzeitig als Garantie und anhaltende Bedrohung für den israelischen Staat gesehen würden, spalte die israelische Gesellschaft seit Jahren.
Das Israel des 21. Jahrhunderts müsse aber einsehen, dass die besetzten Gebiete einen Unsicherheitsfaktor darstellen, und dass die Zukunft Israels langfristig von einem Rückzug und der Schaffung eines palästinensischen Staates abhänge.
Verschiedene Ereignisse führten dazu, dass sich die jüdische Bevölkerung in ihrer Existenz bedroht fühlte: Die Erinnerung an den Holocaust, der vorerst erfolgreiche Angriff General Rommels auf Nordafrika, die Invasion arabischer Staaten gegen den neugegründeten Staat Israel - aber auch die Schwierigkeit, mit welcher der junge israelische Staat in den Besitz von Waffen zur Selbstverteidigung zu gelangen schien. Seit Gründung des Staates Israel war klar, dass Sicherheit für die jüdische Bevölkerung alles andere als selbstverständlich sein würde.
Am Vorabend des Sechstagekriegs sah sich Israel der Gefahr einer Auslöschung ausgesetzt. Zwar endete dieser Krieg mit einem überwältigenden Sieg der israelischen Armee. Er führte aber gleichzeitig zur Überzeugung, dass die Kontrolle über die besetzten Gebiete die bestmögliche Sicherheitsgarantie für die Existenz Israels darstelle. Im Zuge des sechs Jahre später erfolgenden Jom-Kippur-Kriegs wurde die Frage der besetzten Gebiete zum zentralen Thema, das die israelische Bevölkerung in zwei Lager spaltete – in jene, die die Meinung vertraten, dass nur die Existenz der besetzten Gebiete ein grösseres Disaster abzuwenden vermochte; und jene, die an eine Vermeidung des Krieges glaubten, wenn Israel zu einem territorialen Kompromiss bereit gewesen wäre.
Aus diesem Blickwinkel müsse laut Autor der graduelle Rückzug Israels aus den besetzten Gebieten gesehen werden. Der Rückzug Israels aus der Halbinsel Sinai sei eine direkte Konsequenz aus dem Erstarken der ägyptischen Armee gewesen, welches einen grösseren Unsicherheitsfaktor für Israel als ein israelischer Rückzug aus dem Sinai dargestellt hätte. In ähnlicher Weise sollte der Rückzug von den Golanhöhen einem Frieden mit Syrien und ein umfassenderes Sicherheitsabkommen mit der arabischen Welt die Tür öffnen, während der unilaterale Rückzug aus dem Libanon auf eine Reduktion der Angriffsgefahr der Hisbollah auf nördliche Siedlungen hoffen liess. Auch der unilaterale Rückzug Sharons aus Gaza habe neben demographischen Überlegungen vor allem sicherheitspolitische Motive.
Laut Autor wäre der Sicherheit Israels viel eher durch Friedensabkommen mit allen seinen Nachbarn gedient als durch eine Aufrechterhaltung der besetzten Gebiete. Daher sei eine Rückkehr an den Verhandlungstisch vonnöten, vorzugsweise auf Basis des Genfer Abkommens, deren Ziel die Schaffung eines funktionierenden Palästinenserstaates sein müsse. Dieser würde langfristig die Existenz Israels als demokratischen, jüdischen Staat garantieren.
Israelis und Palästinenser seien in ihrer Haltung noch nie so nahe an einem permanenten Statusabkommen gewesen. Dennoch sei fraglich, ob unter den der derzeitigen Umständen und mit den derzeitigen Führern (zum Zeitpunkt des Erscheinens des Artikels Yasser Arafat und Ariel Sharon) fruchtbare Verhandlungen möglich seien. Mit der Wahl Mahmut Abbas an die Spitze der palästinensischen Autonomiebehörde und der neu gewonnenen Nüchternheit des israelischen Ministerpräsidenten ist heute allerdings nicht mehr auszuschliessen, dass sich Yossi Beilins zaghafte Hoffungen –wenigstens zum Teil- erfüllen könnten.