Wer wissen wollte, ob an der Behauptung vom linken
Antisemitismus etwas dran ist, konnte seit Jahren auf eine immer umfangreicher
werdende Literatur zurückgreifen. Zum Antisemitismus bei den Frühsozialisten, in
der europäischen Arbeiterbewegung des 19. und 20. Jahrhunderts und zum
Verhältnis der marxistischen Klassiker zum Judentum liegen mittlerweile
zahlreiche Studien vor. Zum Antisemitismus in den Staaten des Realsozialismus
ist ebenso geforscht worden wie zum antisemitisch aufgeladenen Antizionismus der
Neuen Linken in den meisten westeuropäischen Ländern. Mittlerweile liegen auch
erste Studien zum Antisemitismus in der österreichischen Linken nach 1945 vor.
Auch wenn viele Linke zu den konsequenten Gegnern des
Antisemitismus gehörten, läßt sich eine Tradition des linken Antisemitismus bis
zum Frühsozialismus zurückverfolgen. Von Blanqui bis Fourrier, von Saint-Simon
über Proudhon bis Bakunin kann von der Verharmlosung antisemitischer
Ressentiments bis zu offen rassistisch-antisemitischen Argumentationen alles
nachgeweisen werden. Marx und Engels waren zwar keineswegs wüste Antisemiten,
wie manchmal behauptet wird, aber sowohl in den Marxschen Frühschriften als auch
in zahlreichen Briefen von Marx und Engels finden sich Formulierungen und
Argumentationen, die ein verzerrtes Bild vom Judentum zeichnen und auf
antisemitische Klischees zurückgreifen. Die Interpretation des von Marx 1844
veröffentlichten Textes „Zur Judenfrage" als ein Aufruf zum Judenmord beruht
zwar auf einem Mißverständnis der Marxschen Argumentation. Der Text lädt zu
solchen Mißverständnissen aber geradezu ein. Die frühe Kapitalismuskritik von
Marx hat noch nicht jene Begriffsschärfe entwickelt, wie wir sie aus der
Marxschen Werttheorie kennen, und die nötig ist, um das Umschlagen einer
Ökonomiekritik in ein verfolgendes Ressentiment zu verunmöglichen oder
entscheidend zu erschweren.
In der europäischen Arbeiterbewegung ist Antisemitismus immer
wieder geleugnet, verharmlost oder entschuldigt worden. In den schlimmsten
Fällen wurde er — legitimiert als konsequenter Antikapitalismus — offen
propagiert. Als radikalste Form eines linken Antisemitismus können die
stalinistischen Kampagnen gegen Zionismus und Kosmopolitismus gelten. Die von
Lenin geführte Oktoberrevolution hatte den russischen Juden zunächst zahlreiche
Vorteile im Vergleich zur Zarenzeit gebracht. Mit Stalin kam jedoch ein Mann an
die Macht, der bereits im Kampf um Lenins Nachfolge Antisemitismus als Mittel
einsetzte. Für die spätere Entwicklung ist anzunehmen, daß Stalin sich von einem
taktischen zu einem überzeugten Antisemiten gewandelt hat, der am Ende seines
Lebens eine gewaltsame Umsiedlung der sowjetischen Juden in Erwägung zog. Nach
dem Zweiten Weltkrieg unterstützte die Sowjetunion für kurze Zeit das Projekt
der israelischen Staatsgründung. Spätestens Ende der vierziger Jahre wurde der
Antizionismus jedoch zur offiziellen Staatsdoktrin — und zu einem Element
staatlicher Ideologie und Praxis, bei dem die Regierungen der SU, Polens oder
auch der DDR auf die Gefolgschaft ihres Staatsvolks rechnen konnten, wie sonst
bei kaum einem anderen Thema.
Während es bei Lenins Antizionismus hauptsächlich um
organisationspolitische Fragen ging und der Zionismus als ein Nationalismus
neben vielen anderen abgelehnt wurde, bekämpfte der Antizionismus nach dem
Zweiten Weltkrieg den Zionismus als eine besondere Form des Nationalismus, die
prinzipiell illegitim sei und alle anderen Nationen bedrohe. In Osteuropa wurde
diese Transformation durch die stalinistischen Führungen vollzogen und auch nach
der Entstalinisierung beibehalten. In Westeuropa war der Antizionismus nach 1945
lange eine Domäne der äußeren Rechten. Mit Ausnahme der dogmatischen, an der SU
orientierten kommunistischen Parteien war die Linke Westeuropas bis 1967
ausgesprochen positiv gegenüber Israel eingestellt. Nach dem Sechs-Tage-Krieg
änderte sich das schlagartig. Zum einen setzte eine linke Kritik an der
israelischen Regierungspolitk ein, die sich zu recht gegen den von konservativer
Seite sofort erhobenen pauschalisierenden Antisemitismus-Vorwurf zur Wehr
setzte. Zum anderen beginnt in dieser Zeit eine antizionistische Agitation, die
eindeutige Affinitäten zum Antisemitismus aufweist, und die bald fast in der
gesamten Linken hegemonial werden sollte. Am deutlichsten zeigte und zeigt sich
das in der BRD. In der westdeutschen Linken lassen sich von der linken
Sozialdemokratie, den Grünen und Alternativen, feministischen Gruppierungen,
K-Gruppen, Autonomen und Antiimperialisten bis zu den bewaffneten Gruppen
Äußerungen und Aktionen finden, die jede Differenzierung zwischen Antizionismus
und Antisemitismus überflüssig erscheinen lassen. Klassische Beispiele dafür
sind der Anschlag der „Tupamaros Westberlin", einer Vorläufergruppe der
„Bewegung 2. Juni", auf das jüdische Gemeindehaus in Westberlin 1969, die
Lobeshymnen der RAF und anderer linker Gruppen anläßlich der Ermordung
israelischer Sportler 1972 in München, die vor Synagogen durchgeführten
Demonstrationen gegen den Krieg Israels im Libanon in den achtziger Jahren, die
Wandparole aus der Hamburger Hafenstraße „Boykottiert ,Israel‘! Waren, Kibbuzim
und Strände/ Palästina — das Volk wird dich befreien/ Revolution bis zum Sieg",
in der zentrale Elemente des linken Antizionismus von der Delegitimierung
Israels über die Ignoranz gegenüber der nationalsozialistischen Judenverfolgung
bis zur Begeisterung für Volk und Lebensraum enthalten sind, oder jener
legendäre „Grüne Kalender", in dem gleich Klartext gesprochen wurde, und die
Herausgeber des Kalenders die Leser aufforderten, nicht bei Juden zu kaufen. In
Österreich findet sich Ähnliches, wenn auch in abgeschwächter Form.
In der österreichischen Arbeiterbewegung der Ersten Republik
war man stets bemüht, den Antisemitismus der Massen zu bedienen, was sich unter
anderem darin äußerte, daß die Personifikationen des Kapitals auf den Plakaten
der Wiener Sozialdemokratie nicht selten eine Physiognomie aufwiesen, die
Antisemiten für Juden reserviert haben. Daß die Rothschilds im Zentrum der
Kritik der Sozialdemokraten standen hatte nicht nur mit dem realen Einfluß der
Bankiersfamilie zu tun, sondern paßte auch hervorragend zu den strukturell
antisemitischen Prämissen der grundsätzlichen Kapitalismuskritik in der
Arbeiterbewegung. Nicht ganz zufällig konnte sich der radikale Antisemit Georg
von Schönerer, der sich über Jahre mit demagogischen Angriffen gegen die
Rothschilds hervortat, gewisser Sympathien bei Teilen der Sozialdemokratie
erfreuen.
Die Agitation der Sozialdemokraten beschränkte sich aber
keineswegs darauf, gegen die „jüdischen Kapitalisten" zu wettern. Es gab ebenso
massive Angriffe gegen das orthodoxe Judentum und gegen die mehrheitlich zu den
unterprivilegiertesten Schichten gehörenden Juden aus Osteuropa.
Die KPÖ war eine der wichtigsten antifaschistischen Kräfte in
Österreich. Die Annahme, daß sie dadurch automatisch frei war von
Antisemitismus, stimmt jedoch keineswegs. Auch wenn der Antisemitismus in allen
anderen österreichischen Parteien bedeutend stärker verbreitet war, agierten
bereits in der unmittelbaren Nachkriegszeit auch KPÖ-Funktionäre in einer Art
und Weise, die Antisemitismus ignorierte, antisemitische Ressentiments in der
österreichischen Bevölkerung forcierte und zum Teil selbst als antisemitisch
bezeichnet werden muß.
1947 kam es in Bad Ischl wegen einer Streichung der
Milchration für Kinder zu einer Demonstration, die sich nicht in erster Linie
gegen die für diese Maßnahme Verantwortlichen richtete, sondern gegen die in der
Stadt untergebrachten „Displaced Persons". Im Verlauf der Demonstration zog eine
unter anderem von KP-Funktionären aufgepeitschte Menge zur Unterbringung
jüdischer DPs und skandierte dort nach Augenzeugenberichten Parolen wie „Schlagt
die Juden tot!" Wenige Tage danach wurden sechs Personen verhaftet und im darauf
folgenden Prozeß zu extrem hohen Strafen verurteilt, die später deutlich
herabgesetzt wurden. Während der Unterstützungskampagne für die Verhafteten
bestärkte die KPÖ das ohnehin in der Bevölkerung vorhandene Bild von den DPs —
allen voran den jüdischen — als „Schleichhändler", deren Vergehen nicht
geahndet, sondern im Gegenteil mit zusätzlichen Privilegien belohnt würden.
Obwohl die jüdischen DPs nicht mit österreichischen Steuergeldern finanziert
wurden, stellte die „Volksstimme" Berechnungen an, die den Österreichern aus der
Nazi-Zeit durchaus bekannt vorgekommen sein müssen: „600.000 DP kosten uns über
100 Millionen Schilling", „460 Tageskalorien des Arbeiters essen die DP."
Auf Grund ihres engen Verhältnisses zur KPdSU begriff es die
KPÖ in den fünfziger Jahren offenbar als ihre Pflicht, der antizionistischen
Propaganda in der Sowjetunion und in den anderen Ostblockstaaten zu
bescheinigen, daß sie absolut nichts mit Antisemitismus zu tun habe. Das ging
soweit, daß selbst noch die antisemitischen Schauprozesse in den fünfziger
Jahren legitimiert wurden. In dern KPÖ-Zeitschriften wurde das Vorgehen im
Slansky-Prozeß in der Tschechoslowakei verteidigt, bei dem elf der vierzehn
Angeklagten, denen vom deklarierten Antisemiten Major Smola eine
„trotzkistisch-zionistisch-titoistische Verschwörung" vorgeworfen wurde, Juden
waren. Auch der sogenannte Ärztekomplott-Prozeß in der Sowjetunion, in dem sechs
Juden und drei weitere Angeklagte als „Agenten des Zionismus" wegen angeblicher
Morde an hohen Staats- und Parteifunktionären und wegen unterstellter Mordpläne
gegen Stalin vor Gericht standen, wurde gerechtfertigt. Die „Volksstimme" konnte
damals in den Angeklagten keine Opfer einer antisemitischen Kampagne erkennen,
sondern erblickte in den Ärzten die Inkarnation des Bösen: „Bestien in
Menschengestalt"
Als 1968 die massiven Aktionen gegen Juden in Polen begannen,
gab es innerhalb der KPÖ heftige Diskussionen über eine angemessene Reaktion.
Mit über einem Jahr Verspätung führten diese dann auch zu einer offiziellen
Erklärung, in der die Besorgnis über die Ereignisse in Polen zum Ausdruck
gebracht und der Antisemitismus in der eigenen Partei thematisiert wurde.
Zusätzlich wurde der Nationalismus Israels und jener der Araber verurteilt.
Bevor es zu dieser durchaus bemerkenswerten Resolution kam, veröffentlichte die
„Volksstimme" allerdings die Rechtfertigungsversuche der polnischen KP-Führung
für ihr Vorgehen gegen Juden. Daß KPler heute gerne darauf hinweisen, daß es in
der Partei immer schon kritische Stimmen gegen den Antisemitismus in Osteuropa
und in der eigenen Partei gegeben hat, ist insofern bemerkenswert, als es sich
bei diesen kritischen Stimmen fast ausschließlich um Kommunisten handelte, die
später aus der KPÖ ausgetreten sind oder ausgeschlossen wurden.
Später sah die KPÖ nicht nur die Staaten des Realsozialismus
Angriffen durch die scheinbar weltumspannende zionistische Lobby ausgesetzt,
sondern erblickte, passend zu ihrer nationalen Orientierung, auch in Österreich
das „Opfer einer zionistischen Kampagne". Den Anlaß dafür bot die internationale
Kritik an der Entscheidung der damaligen österreichischen Bundesregierung, das
Durchgangslager für sowjetische Juden in Schönau zu schließen. Österreich hatte
damals der Jewish Agency Transitlager zur Verfügung gestellt, über die seit
Beginn der siebziger Jahre zehntausende Juden aus der Sowjetunion nach Israel
ausreisen konnten. 1973 nahmen zwei Mitglieder der pro-syrischen Gruppe „Adler
der palästinensischen Revolution" drei jüdische Emigranten und einen Zöllner in
Österreich als Geiseln und forderten die Beendigung der Einwanderung
osteuropäischer Juden nach Israel. Nach Verhandlungen mit der
Kreisky-Administration kamen die Geiseln frei. Die Gegenleistung der
österreichischen Regierung bestand in der Schließung des Durchgangslagers
Schönau. Stößt ein Nachgeben gegenüber bewaffneten linken Gruppen in der Regel
auf scharfe Kritik, war die Begeisterung über die Schließung dieses Lagers in
Österreich nahezu einhellig. Auch die KPÖ begrüßte das Ende der „zionistischen
Menschenschmugglerzentrale".
Seit 1968 forcierte die KPÖ ihre Kritik an Israel. Zunehmend
wichtig wurde seit dieser Zeit der Antizionismus der Neuen Linken. Seit Beginn
der siebziger Jahre wird von linken österreichischen und arabischen Gruppen vor
allem an der Wiener Universität Propaganda gegen Israel betrieben, die sich in
einigen Punkten nur mehr marginal von den zeitgleich verbreiteten Schriften
rechter Gruppierungen unterscheidet. Der Kommunistische Bund Wien betrieb eine
spezifische Form linker Vergangenheitsbewältigung. Die Maoisten schrieben, daß
durch die israelische Repression „die gleichen Praktiken von den zionistischen
Machthabern gegen das palästinensische Volk" angewendet würden, wie sie die
Nazis gegen die Juden angewendet haben. Den Beweis für die Existenz von
israelischen Lagern, in denen eine bürokratisch organisierte und industriell
betriebene Massenvernichtung von Menschen stattfindet, blieben sie
verständlicherweise schuldig.
In den achtziger Jahren führen die Aktivitäten von Linken und
Grün-Alternativen mehrfach zu Protesten in jüdischen Zeitschriften. Nachdem 1982
auf einer Demonstration die Parole „Begin ist ein Nazi-Faschist!" gerufen wurde
und 1983 in einem Demonstrationsaufruf der Alternativen Liste Wien und der
Gewerkschaftlichen Einheit vom „vorsätzlichen Genozid" an den Palästinensern die
Rede war, wurde die Linke von der „Gemeinde", dem offiziellen Organ der
Israelitischen Kultusgemeinde, mit dem Vorwurf der Geschichtsentsorgung
konfrontiert.
Seit den neunziger Jahren wird ein antisemitisch aufgeladener
Antizionismus in Österreich vor allem im antiimperialistischen Milieu
verbreitet. In diesem Milieu wird immer wieder darauf verwiesen, daß Israel
„seit Beginn seines Bestehens seine Existenz auf Gewalt gegründet" hat. Dabei
wird so getan, als wäre das eine Besonderheit des israelischen Staates. Dieser
massiven Kritik an Israel entspricht die völlige Abwesenheit einer
grundsätzlichen Staatskritik in antizionistischen Kreisen. Was man an Israel
kritisiert — seine Staatsgewalt und seine Nationswerdung inklusive der
nationalen Mythen — wünscht man sich für die palästinensischen Brüder und
Schwestern. Staat und Nation sind im Bewußtsein der Antizionisten
Erfüllungsgehilfen auf dem Weg zur Emanzipation — es sei denn, sie werden von
Juden in Anspruch genommen.
Während es für die meisten Antizionisten feststeht, daß Juden
weder ein Volk noch eine Nation sind, können sie von Palästinensern kaum mehr
anders reden als in der kollektivierenden Form des „palästinensischen Volkes".
Derartiges ist typisch für eine Linke, die ihre Solidarität mit Menschen nur
dann in Gang setzen kann, wenn sie die Objekte ihrer Solidarität zuvor zu
Völkern kollektiviert oder deren Selbstkollektivierung übernommen hat. Daß die
Palästinenser ein Volk sind, steht für den Antizionismus außer Zweifel.
Schließlich haben sie, angeblich anders als die Juden, einen Boden, der ihnen
rechtmäßig zustehe. Nimmt man die antizionistische Propaganda beim Wort, so sind
es nicht die Menschen, sondern der Boden, der befreit werden muß. Versprach man
in der eingangs erwähnten Parole aus der Hamburger Hafenstraße diesem auf den
Namen „Palästina" getauften Stück Erde: „Das Volk wird dich befreien", so
versichert man ihm in Wien: „Dein Volk wird siegen!" Menschen können sich von
Ausbeutung und Herrschaft befreien. Ein Stück Erde hingegen kann nicht von
Unterdrückung, sondern nur von auf ihm lebenden Menschen „befreit", also
gesäubert werden. Diese Menschen sind in diesem Fall die in Israel lebenden
Juden.
Die Existenz von Antisemitismus in der Linken ist evident. Im
Antizionismus tritt er als eine spezifische Form des Antisemitismus nach
Auschwitz auf, der sich aus Mangel an konkreten Haßobjekten gegen den
kollektiven Juden, den Staat Israel, richtet. Daß die im Antizionismus durchaus
angelegten Vernichtungsphantasien nicht Realität geworden sind, verdankt sich
der israelischen Staatsgewalt.
Antisemitismus in der Linken manifestiert sich aber nicht nur
im Antizionismus. Heute wäre eine Diskussion über strukturellen Antisemitismus
wünschenswert. Ein zentrales Moment des modernen Antisemitismus ist der Haß auf
die abstrakte Seite der kapitalistischen Warenproduktion, die in den Juden
biologisiert wird. Am deutlichsten wurde das bei der im Nationalsozialismus
vorgenommenen Trennung in deutsches „schaffendes Kapital" und jüdisches
„raffendes Kapital". Die Grundlage dieser Trennung ist aber keineswegs eine
Erfindung der nationalsozialistischen Ideologie, sondern die tendenziell allen
Menschen in der heutigen Gesellschaft geläufige Unterscheidung in Arbeitsplätze
schaffende Industriekapitalisten einerseits und das scheinbar unproduktive
Kapital der Zirkulationssphäre andererseits. Gerade in den heutigen Debatten
über die Globalisierung finden sich auch in der Linken zahlreiche
Argumentationen, die zwar nicht unbedingt inhaltliche Affinitäten, aber eben
strukturelle Ähnlichkeiten zum Antisemitismus aufweisen.